Arch Foundation ANR - Andrea Nührig-Reiser kraftwerk - Agentur für neue Kommunikation / AGB / PDF 1. Präambel Alle Lieferungen und Leistungen von uns und zwar für diesen und für alle Folgeaufträge erfolgen ausschließlich nach diesen Geschäfts- und Lieferbedingungen oder von uns schriftlich bestätigten Änderungen und Ergänzungen. 2. Gültigkeit Aufträge und Bestellungen können mündlich oder schriftlich erteilt werden und sind für uns nur dann rechtsverbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden und firmenmässig gezeichnet sind. 3. Vertragsgegenstand 3.1. Vertragsgegenstand sind die von uns gestellten Grafiken sowie Programmierungen. Wir sind für die reibungslose Abwicklung der Projekte sowie für die einwandfreie Funktionalität verantwortlich. 3.2. Der Benutzer erhält das einfache Nutzungsrecht, Grafik sowie Programmierung unter Einhaltung der von uns übergebenen Betriebsanleitung am vereinbarten Installationsort zu benützen und zwar ausschließlich zum Betrieb der jeweils von uns gelieferten oder genehmigten Hardware. 4. Preise 4.1. Alle Preise ohne weitere Hinweise verstehen sich in österreichischen Schillingen ohne Mehrwertsteuer und gelten ab Geschäftssitz von uns ohne Verpackung und Verladung. Angebotene Preise werden erst mit der Auftragsbestätigung für uns verbindlich und gelten nur für dieses Rechtsgeschäft. 4.2. Bei Lieferung durch uns an den vereinbarten Installationsort können wir Tag, Fahrt- und Nächtigungskosten nach den jeweils verlautbarten gültigen Tarifen verrechnen. Wegzeiten gelten als Arbeitszeiten. 5. Versand, Lieferung 5.1. Versand und Lieferung der Datenträgern erfolgt auf Kosten und Gefahr des Benutzers. Bei Installation der von uns gelieferten Programmierung, gilt diese als geliefert, wenn diese auf dem Webserver gespeichert sind und die Kommunikation über das Internet möglich ist. 5.2. Liefertermine sind voraussichtliche Termine und beginnen mit dem Tag der schriftlichen Auftragsbestätigung durch uns für zeitliche Verzögerungen der Inbetriebnahme der gelieferten Produkte durch Dritte (Bsp. Post etc.) übernehmen wir keine Haftung. Systemvoraussetzungen, die vom Kunden zu schaffen sind, haben am Tag der Installation funktionsbereit zu sein, ansonsten daraus entstehende Mehrkosten sind vom Kunden zu tragen. 5.3. Aus Verzögerungen von Lieferungen und Leistungen sind keine Haftungsfolgen abzuleiten, es sei denn, diese beruhen auf grobem Verschulden von uns. 5.4. Ein Vertragsrücktritt ist nur nach Setzung einer Nachfrist von mindestens 4 Wochen, sofern uns an einer Nichterfüllung ein grobe Verschulden trifft, zulässig. 6. Zahlung 6.1. Gelegte Rechnungen sind prompt und ohne Abzug zu bezahlen. Forderungen von uns aus diesem Rechtsgeschäft dürfen weder zurückbehalten werden, noch abgetreten werden. Für jeden Fall des Verzuges von mehr als 14 Tagen gelten Verzugszinsen in der Höhe von 7,5 % über der jeweiligen Bankrate der Österreichischen Nationalbank AG als vereinbart. 6.2. Systembedingte Eigenschaften der gelieferten Grafik Programmierung und sonstige Dienstleistung oder Mängel, die die Funktionsfähigkeit des gelieferten Leistung nicht beeinträchtigen, berechtigen auch nicht zur teilweisen Zahlungsverweigerung. 6.3. Vom Kunden beizubringende Informationen und Daten sind uns wie im Angebot vereinbart zu übergeben. Ansonsten müssen Mehrkosten wie für Personal Freihalteerfordernis, Servermiete, Bearbeitung etc. nach unseren gültigen Tarifen verrechnet werden. 7. Systemschulung Auch PC erfahrenen Systemanwendern wird zumindest ein Schulungstag an der von uns gelieferten Programmierung durch uns zu den jeweils gültigen Tarifen empfohlen. ANGEBOT WIRD GELEGT 8. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle Lieferungen und Leistungen in unserem Eigentum. Der Benutzer darf die Vorbehaltsware im Rahmen seines Geschäftsbetriebes benützen, sie jedoch keinesfalls weiterverkaufen, verpfänden oder zur Sicherheit übergeben. Alle ihm aus einer Weiterveräußerung entstehenden Forderungen und Nebenrechten tritt der Benützer gleichzeitig und unaufgefordert an uns zur Sicherheit ab. 9. Gewährleistung, Haftung 9.1. Funktionsmängel und offene Mängel sind sofort nach Übergabe, andere Mängel nach Kenntnis schriftlich und eingeschrieben zu rügen, ansonsten ist die Lieferung und Leistung genehmigt. 9.2. Wir sind berechtigt, Fehlerdiagnosen durchzuführen. Auf die mit der Auswahl der Grafik sowie Programmierung zusammenhängenden Mängel besteht keine Gewährleistung. 9.3. Der Benutzer sorgt ausschließlich selbst für die Kenntnis und Einhaltung von Betriebsanleitungen. Bei eigenmächtigen Änderungen der Grafik sowie Programmierung durch den Benützer oder Dritten ohne schriftliche Zustimmung von uns, übernehme wir keinerlei Gewährleistung oder Haftung. 9.4. Im Fall einer Gewährleistung steht es uns frei, Verbesserung oder Ersatzlieferung zu leisten. 9.5. Alle Leistungen von uns aus Gewährleistungs- Garantie - und Schadenersatzansprüchen werden ausschließlich am Erfüllungsort erbracht. Transport oder Versandkosten hat jedenfalls der Benützer zu tragen. Erfolgt die Leistung an einem anderen Ort bzw. Installationsort, hat der Benützer die durch uns entstehenden Kosten zu tragen. 9.6. Insoweit uns eine Produkthaftpflicht trifft, sind wir berechtigt, uns von allen Ansprüchen zu befreien, daß der Bestand einer Produkthaftpflichtversicherung angezeigt wird und alle Ansprüche gegen diese an den Kunden abgetreten werden. Für Produkte/Hardware/ sonstige Teile, die wir nicht selbst erzeugt haben, trifft uns ein Auswahlverschulden nur bei grober Fahrlässigkeit. 9.7. Alle Haftungsumstände von uns sind vom Kunden zu behaupten und zu beweisen. Bei leichtem Verschulden von uns sind Schadenersatzansprüche jedenfalls ausgeschlossen. Außerdem wird keineswegs für Umstände gehaftet, die wir beeinflussen können. 10. Umfang der Rechtseinräumung 10.1. Wir behalten an der gelieferten Programmierung und Grafik die Urheber- und gewerblichen Schutzrechte sowie die Verwertungsrechte, soweit nicht schriftlich ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. 10.2. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, erwirbt der Kunde das einfache Nutzungsrecht an der auf dem übergebenen Leistung. Diese dürfen nur soweit technisch zwingend erforderlich zum Zwecke der Sicherung und Installation kopiert werden. 10.3. Die Bearbeitung der vertragsgegenständlichen Dienstleistung ist unzulässig, soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen oder in einem Lizenzvertrag oder in anwendbaren Geschäftsbedingungen etwas anderes vereinbart ist. 11. Gerichtsstand, anwendbares Recht, Erfüllungsort, Verbrauchergeschäft, Datenschutz 11.1. Erfüllungsort ist Seekirchen 11.2. Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt das jeweils sachlich zuständige Gericht für Salzburg als vereinbart. 11.3. Bei Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung sind österreichisches Recht anzuwenden. Eigene sowie fremde Betreibungskosten auch eines Inkassoinstitutes für fällige Forderungen sind vom Kunden zu tragen und werden der Hauptforderung zugeschlagen. 11.4. Sofern eine oder mehrere dieser Bedingungen nichtig oder ungültig sein sollten, insbesondere deshalb, weil sie im Falle eines Verbrauchergeschäftes zwingenden Bestimmungen des KSchG widersprechen, bleiben die übrigen Bedingungen unberührt. Die nichtigen oder ungültigen Bedingungen sind durch jene gültige zu ersetzen, die dem Vertragszweck dieser Bedingung am nächsten kommt. 11.5. Datenschutz: Der Kunde ermächtigt uns die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über ihn im Sinne des Datenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.